Das Land hat den Umbau des Knotens der Landesstraße 171 in Donaueschingen, Zubringer Allmendshofen, in das Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2021 bis 2025 des Verkehrsministeriums nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) aufgenommen. Damit besteht für die Stadt Donaueschingen die Möglichkeit auf Erhalt einer Förderung für diese Maßnahme in Höhe von rund 131.000 Euro. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Guido Wolf hin. Wolf sagte: „Mit dem Zuschuss kann das Land Donaueschingen bei einer nicht unbedeutenden Maßnahme unterstützen.“

 

Das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) ist ein zentrales Förderinstrument für eine zukunftsfähige kommunale Verkehrsinfrastruktur im Land. Mit dessen Novellierung im Jahr 2020 wurden die Fördermittel verdoppelt und die Fördermöglichkeiten erweitert. Landkreise, Städte, in diesem Fall die Stadt Donaueschingen, und Kommunen erhalten Förderungen für Investitionen. Die Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm ist allerdings noch nicht mit einer Bewilligung gleichzusetzen. Sie ermöglicht aber den Kommunen die Antragsstellung auf die konkrete Förderung der Maßnahme. Mit dem nach Antragstellung und Antragsprüfung übermittelten Förderbescheid können die geplanten kommunalen Projekte dann jedoch umgesetzt werden.