Auch während der aktuellen, sehr schwierigen Lage, dürfen wir die Projekte, die unser Land in Zukunft voranbringen sollen, nicht aus den Augen lassen. Auch bei langfristigen Investitionen müssen nun die Weichen gestellt werden. Das Land investiert über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) in kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur.

„Ich freue mich sehr, dass auch verschiedene Projekte in meinem Wahlkreis zum Zug kommen. Das Land hat Bauvorhaben mit einer Förderhöhe von insgesamt etwa 58 Mio. Euro neu in das Programm aufgenommen“, erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Guido Wolf.

Im neuen Programm liegt der Schwerpunkt der Förderung bei neuen Radwegen, Schutz- und Radfahrstreifen sowie Fahrradabstellanlagen. Vermehrt sind auch große Maßnahmen wie beispielsweise Brücken zur Neckarquerung im Programm enthalten.

„Das Land unterstützt auf diese Weise die Bauwirtschaft und leistet einen Beitrag zum Klimaschutz – denn die Entscheidung, das Auto stehen zu lassen, hat natürlich auch stark mit der Qualität der Rad- und Fußwege zu tun“, so Wolf weiter.

Insgesamt umfasst das Programm mit den Vorhaben aus den Vorjahren 384 Maßnahmen. Die gesamten Investitionen der neuen und laufenden Vorhaben steigen damit auf 389 Millionen Euro, die in kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur investiert werden. Damit ist es das bisher größte Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur in Baden-Württemberg.

Weitere Informationen:

Um eine Förderung nach LGVFG und VwV-LGVFG zu erhalten, müssen die Vorhabenträger nach der nun erfolgten Programmaufnahme in einer zweiten Stufe bei den Regierungspräsidien einen formalen Antrag auf Förderung einreichen.

Über die Genehmigung und Bewilligung der Förderung entscheiden die Regierungspräsidien. Das aktuelle Programm berücksichtigt die angekündigten Finanzhilfen des Bundes für Investitionen in die Radverkehrsinfrastruktur. Sollten diese Mittel nicht bereitgestellt werden, kann das Programm nachträglich überarbeitet und priorisiert werden.

Das Landesprogramm zur Radverkehrsinfrastrukturförderung ist gleichzeitig ein Konjunkturprogramm. Es bietet viele Chance insbesondere auch für die mittelständische regionale Bauwirtschaft. Dabei sind Radverkehrsmaßnahmen längst nicht mehr nur Kleinmaßnahmen. Bei über 90 Vorhaben handelt es sich um Infrastrukturinvestitionen in Millionenhöhe.

Übersicht über die Projekte im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen:

Programmaufnahme 2012 -2019

Programmaufnahme 2020 (NEU)

* RadNETZ: Ein flächendeckendes, durchgängiges Netz alltagstauglicher Fahrradverbindungen zwischen Mittel- und Oberzentren entlang der wichtigsten Siedlungsachsen im Land. Das RadNETZ hat eine Länge von ca. 7.000 Kilometern, ca. 700 Kommunen sind an das Netz angeschlossen. Am 12.1.2016 hat das Kabinett die Umsetzung des RadNETZ verabschiedet.